Allgemeine Geschäftsbedingungen mit Kundeninformationen
1. Geltungsbereich
2. Entwürfe, Muster, Werkzeuge, technische Angaben, Abweichungen, Lohndruck etc.
3. Bestellvorgang und Vertragsabschluss
4. Preise und Versandkosten
5. Lieferbedingungen
6. Zahlungsmodalitäten
7. Eigentumsvorbehalt
8. Mängelrügen
9. Rücksendungen
10. Speicherung des Vertragstextes
11. Spenden von Kaufpreiserlösen
12. Erfüllungsort und Gerichtsstand
13. Schlussbestimmungen
1. Geltungsbereich
1.1. Für die Geschäftsbeziehung zwischen Yvonne Oberländer, Hauptstraße 234, 02733 Cunewalde (nachfolgend „Verkäufer“) und dem Kunden (nachfolgend „Kunde“) gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.
1.2. Sie erreichen unseren Kundendienst für Fragen, Reklamationen und Beanstandungen unter der E-Mail unter bestellungen@oberlausitzstyle.de.
1.3. Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (§ 13 BGB).
1.4. Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Verkäufer stimmt ihrer Geltung ausdrücklich zu.
2. Entwürfe, Muster, Werkzeuge, technische Angaben, Abweichungen, Lohndruck etc.
a) An Entwürfen, Zeichnungen, Kostenvoranschlägen und anderen Unterlagen behalten wir uns das Eigentums- und Urheberrecht vor. Sie dürfen Dritten nur im Einvernehmen mit uns zugänglich gemacht werden. Der Besteller stellt sicher, dass Schutzrechte Dritter an den von uns gelieferten Gegenständen nicht verletzt werden. Der Besteller verpflichtet sich, uns von allen Ansprüchen Dritter freizustellen, die damit zusammenhängen. Für alle Schäden, die uns aus der Geltendmachung vom Schutzrecht durch Dritte entstehen, hat der Besteller uns schadlos zu halten.
b) Werden Korrekturen verlangt, so haftet der Besteller selbst für evtl. übersehene Fehler.
c) In Anbetracht unserer Konstruktionsleistung bleiben Werkzeuge, Formen, sonstige Einrichtungen und Druckvorlagen unser ausschließliches Eigentum.
d) Wir machen darauf aufmerksam, dass Abweichungen produkt- und produktionsbedingt in Verarbeitung, Ausführung und Material, sowie beim Druck in der Farbigkeit, beim Stand und im Ergebnis auftreten können. Dies gilt ebenso für den Abgleich Andruck/Auflagendruck. Aus technischen Gründen können Maßabweichungen bis zu 10 % auftreten. Reklamationen bezüglich der aufgeführten Abweichungen sind ausgeschlossen.
e) Farbwerte und Motivtreue halten wir, im Rahmen der für den Textildruck/Stickerei üblichen Toleranzen, ein. Geringe Farbabweichungen bei eingefärbten Textilien innerhalb einer Lieferung müssen akzeptiert werden.
f) Bei Wiederholungsaufträgen kann es produktionstechnisch bedingt zu Farbabweichungen oder Modelländerungen kommen. Unerhebliche Abweichungen gewähren keine Ansprüche.
g) Bei Lohnarbeiten besteht eine Haftung lediglich für die ausgeführten Arbeiten. Der Käufer kann bei Mängeln nur die kostenlose Nacharbeit verlangen. Die von Ihnen angelieferten Textilien werden von uns sorgfältig behandelt. Es kann durch nicht erkennbare Schwankungen in der Materialqualität zu Druckabweichungen kommen. Für eventuelle Ausfälle kann von uns keine Haftung übernommen werden. Diese geht zu Lasten des Bestellers.
3. Bestellvorgang und Vertragsabschluss
3.1. Der Kunde kann aus dem Sortiment des Verkäufers Produkte unverbindlich auswählen und diese über die Schaltfläche [in den Warenkorb] in einem so genannten Warenkorb sammeln. Innerhalb des Warenkorbes kann die Produktauswahl verändert, z.B. gelöscht werden. Anschließend kann der Kunde innerhalb des Warenkorbs über die Schaltfläche [Weiter zur Kasse] zum Abschluss des Bestellvorgangs schreiten.
3.2. Über die Schaltfläche [zahlungspflichtig bestellen] gibt der Kunde einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Vor Abschicken der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit ändern und einsehen sowie mithilfe der Browserfunktion “zurück” zum Warenkorb zurückgehen oder den Bestellvorgang insgesamt abbrechen. Notwendige Angaben sind mit einem Sternchen (*) gekennzeichnet.
3.3. Der Verkäufer schickt daraufhin dem Kunden eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird und die der Kunde über die Funktion „Drucken“ ausdrucken kann (Bestellbestätigung). Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden beim Verkäufer eingegangen ist und stellt keine Annahme des Antrags dar. Der Kaufvertrag kommt erst dann zustande, wenn der Verkäufer das bestellte Produkt innerhalb von 14 Tagen an den Kunden versendet, übergeben oder den Versand an den Kunden innerhalb von 7 Tagen mit einer zweiten E-Mail, ausdrücklicher Auftragsbestätigung oder Zusendung der Rechnung bestätigt hat.
3.4. Sollte der Verkäufer eine Vorkassezahlung ermöglichen, kommt der Vertrag mit der Bereitstellung der Bankdaten und Zahlungsaufforderung zustande. Wenn die Zahlung trotz Fälligkeit auch nach erneuter Aufforderung nicht bis zu einem Zeitpunkt von 10 Kalendertagen nach Absendung der Bestellbestätigung beim Verkäufer eingegangen ist, tritt der Verkäufer vom Vertrag zurück mit der Folge, dass die Bestellung hinfällig ist und den Verkäufer keine Lieferpflicht trifft. Die Bestellung ist dann für den Käufer und Verkäufer ohne weitere Folgen erledigt. Eine Reservierung des Artikels bei Vorkassezahlungen erfolgt daher längstens für 10 Kalendertage.
4. Preise und Versandkosten
4.1. Alle Preise, die auf der Website des Verkäufers angegeben sind, verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer.
4.2. Zusätzlich zu den angegebenen Preisen berechnet der Verkäufer für die Lieferung Versandkosten. Die Versandkosten werden dem Käufer auf einer gesonderten Informationsseite und im Rahmen des Bestellvorgangs deutlich mitgeteilt.
5. Lieferbedingungen
5.1. Soweit Vorkasse vereinbart ist, erfolgt die Lieferung nach Eingang des Rechnungsbetrages.
5.2. Die Liefertermine, seien sie vom Käufer vorgeschrieben oder von uns genannt, gelten nur annähernd, ohne Verbindlichkeit. Etwaige Lieferverzögerungen geben dem Käufer keinen Anspruch auf Schadenersatz. Bei Lieferverzug ist uns eine angemessene Nachfrist zu bewilligen.
5.3. Lieferung in Teilpartien ist grundsätzlich gestattet. Teillieferungen gelten als selbstständige Geschäfte. Differenzen hieraus heben den unerfüllten Teil des Kaufvertrages nicht auf.
5.4. Mehr- oder Minderlieferungen bis zu 10 % behalten wir uns vor, da sie aus technischen Gründen nicht vermeidbar sind. Berechnet wird die tatsächlich gelieferte Menge.
5.5. Mit bis zu 10 % Ausschuss muss beim Textildruck gerechnet werden. Mängelrügen deswegen sind ausgeschlossen.
5.6. Der Versand erfolgt grundsätzlich auf Gefahr des Käufers. Sofern nicht besondere Versandvorschriften erteilt werden, erfolgt der Versand stets nach unserem Ermessen.
6. Zahlungsmodalitäten
6.1. Der Kunde kann im Rahmen und vor Abschluss des Bestellvorgangs aus den zur Verfügung stehenden Zahlungsarten wählen. Kunden werden über die zur Verfügung stehenden Zahlungsmittel auf einer gesonderten Informationsseite unterrichtet.
6.2. Ist die Bezahlung per Rechnung möglich, hat die Zahlung innerhalb von 30 Tagen nach Erhalt der Ware und der Rechnung zu erfolgen. Bei allen anderen Zahlweisen hat die Zahlung im Voraus ohne Abzug zu erfolgen.
6.3. Werden Drittanbieter mit der Zahlungsabwicklung beauftragt, z.B. Paypal oder Klarna gelten deren Allgemeine Geschäftsbedingungen.
6.4. Ist die Fälligkeit der Zahlung nach dem Kalender bestimmt, so kommt der Kunde bereits durch Versäumung des Termins in Verzug. In diesem Fall hat der Kunde die gesetzlichen Verzugszinsen zu zahlen.
6.5. Die Verpflichtung des Kunden zur Zahlung von Verzugszinsen schließt die Geltendmachung weiterer Verzugsschäden durch den Verkäufer nicht aus.
6.6. Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von dem Verkäufer anerkannt sind. Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit die Ansprüche aus dem gleichen Vertragsverhältnis resultieren.
7. Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum des Verkäufers.
8. Mängelrügen
8.1. Beanstandungen können nur innerhalb von 5 Tagen nach Erhalt der Ware schriftlich geltend gemacht werden. Mängel eines Teils der Lieferung berechtigen nicht zur Beanstandung der gesamten Lieferung. Die Zahlungsverpflichtung wird dadurch nicht aufgehoben.
8.2. Rechtzeitig gerügte Warenmängel berechtigen den Käufer nicht zur Minderung. Der Verkäufer behält sich das Recht vor, Minderungsansprüche dadurch abzuwenden, dass er nach seiner Wahl mängelfreie Ersatzware liefert, gegen Rückgabe der gelieferten mangelhaften Ware. Irgendwelche weiteren Ersatzansprüche scheiden grundsätzlich aus.
9. Rücksendungen
Das Risko von Rücksendungem trägt der Käufer. Rücksendung unbedruckter Textilien kann nur im gegenseitigen Einvernehmen erfolgen. Die zurückgegebene Ware muss sich in einem einwandfreien, verkaufsfertigen Zustand befinden. Alle bedruckten Textitilen sind individuelle Anfertigungen und grundsätzlich vom Umtausch ausgeschlossen. Eventuelle Fracht- und Portokosten sowie Kosten für Neuverpackung gehen zu Lasten des Käufers. Unfreie Retouren werden nicht angenommen. Der Wert der zurückgesandten Waren wird mit der neu georderten Warensendung abzüglich 15 % Handlingskosten verrechnet. Eine Gutschrifterstellung ist möglich, eine Rückerstattung ausgeschlossen.
10. Speicherung des Vertragstextes
10.1. Der Kunde kann den Vertragstext vor der Abgabe der Bestellung an den Verkäufer ausdrucken, indem er im letzten Schritt der Bestellung die Druckfunktion seines Browsers nutzt.
10.2. Der Verkäufer sendet dem Kunden außerdem eine Bestellbestätigung mit allen Bestelldaten an die von Ihm angegebene E-Mail-Adresse zu. Mit der Bestellbestätigung, spätestens jedoch bei der Lieferung der Ware, erhält der Kunde ferner eine Kopie der AGB nebst Widerrufsbelehrung und den Hinweisen zu Versandkosten sowie Liefer- und Zahlungsbedingungen. Sofern Sie sich in unserem Shop registriert haben sollten, können Sie in Ihrem Profilbereich Ihre aufgegebenen Bestellungen einsehen. Darüber hinaus speichern wir den Vertragstext, machen ihn jedoch im Internet nicht zugänglich.
11. Spenden von Kaufpreiserlösen
11.1.Der Verkäufer spendet bei den Produkten aus der “Co-Branding” Kollektion 20 % vom Kaufpreis an eine gemeinnützige Organisation (der Begünstigte ist in der Artikelbeschreibung benannt).
11.2. Bei der Frage nach einer Ausstellungspflicht von Spendenbescheinigungen muss der konkrete Spendenablauf betrachtet werden. Ein Recht auf Ausstellung der Spendenbescheinigung hat nur der Verkäufer. Der Kunde zahlt für den Erwerb der Ware. Der Verkäufer teilt den erzielten Kaufpreis ohne Gegenleistung an den Spendenempfänger.
11.3. Der Kunde ist nicht am konkreten Spendenverhältnis beteiligt und hat damit keinen Anspruch auf eine Spendenbescheinigung vom Verkäufer.
12. Erfüllungsort und Gerichtsstand
Erfüllungsort für Lieferung und Zahlung ist Cunewalde. Gerichtsstand ist Bautzen.
13. Schlussbestimmungen
12.1. Gerichtstand und Erfüllungsort ist der Sitz des Verkäufers, wenn der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.
12.2. Vertragssprache ist deutsch.
12.3. Plattform der Europäischen Kommission zur Online-Streitbeilegung (OS) für Verbraucher: http://ec.europa.eu/consumers/odr/. Wir sind nicht bereit und nicht verpflichtet an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.